SPD-Barntrup

Haushalt 2020 Stadt Barntrup

Kurzstellungnahme der SPD-Fraktion
Sämtliche Anträge, die von der von der SPD-Fraktion eingebracht wurden, fanden
Berücksichtigung im Haushalt. So soll in 2020 mit der Vorplanung für den Ortskern Barntrup im
Zusammenhang mit der Umgehungsstraße begonnen werden.
Für die Planung von Bürgerhäusern in den Ortsteilen Selbeck und Sommersell sind entsprechende
Beträge in den Haushalt eingestellt.
Auch die Einführung eines jährlichen Ehrenamtstages fand die Zustimmung aller Fraktionen. Dort
soll dann der bereits beschlossene Heimatpreis übergeben werden. Durch den Ehrenamtstag sollen
die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, ohne die viele Aktivitäten in Barntrup überhaupt nicht
vorstellbar wären, eine besondere Anerkennung bekommen.
Aber auch das Ehrenamt stößt gelegentlich an seine Grenzen. So bei der Feuerwehr. Deshalb findet
die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle als Gerätewart in der Hauptwache die volle Unterstützung
der SPD-Fraktion.
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion hatte die Verwaltung 2019 einen Langzeitarbeitslosen eingestellt.
Aufgrund der positiven Erfahrungen hiermit wurde die Verwaltung gebeten, zu prüfen, ob hier eine
weitere Stelle geschaffen werden kann.
Das Leader-Projekt „Faule Wiese“ im Süden Barntrup soll in 2020 durch die Einrichtung eines
Fitness-Parcours und der Erneuerung der Laufbahn umgesetzt werden. Hierzu hatte die SPDFraktion
bereits vor einigen Jahren den Anstoß gegeben.
Natürlich ist der SPD-Fraktion klar, dass sich durch die Auswirkungen von CORONA am Haushalt
2020 noch viel verändern wird. So werden sich die Einnahmen erheblich reduzieren, während von
steigenden Ausgaben zum Beispiel im Sozialbereich auszugehen ist. In diesem Zusammenhang
fordert die SPD-Fraktion eine staatliche Unterstützung für die Kommunen, insbesondere auch für
die, die schon bisher kaum einen finanziellen Spielraum hatten. Und hierzu zählt auch Barntrup.
Konkret für Barntrup schlägt die SPD-Fraktion vor, dass der Kämmerer bis Ende Mai 2020 eine
Einschätzung der finanziellen Auswirkungen der CORONA-Krise abgibt. Auf Basis dieser
Berechnungen sollte eine Haushaltskommission mit Vertretern aller Fraktionen gebildet werden, die
entsprechende Vorschläge für den Rat erarbeitet.
Die SPD-Fraktion bedankt sich beim Kämmerer Uwe Schünemann und seiner Mannschaft für seine
Vorarbeit und Unterstützung und bei den anderen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Barntrup, 08.04.2020
Andreas Wilde
SPD-Fraktion Barntrup
-Vorsitzender

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